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| BGH, 01.11.1995 - 5 StR 518/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Unterlassene Prüfung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 01.11.1995 - 5 StR 518/95
Deshalb vermag der Senat dem angefochtenen Urteil auch nicht zu entnehmen, ob der Tatrichter etwa von einer erfolgten Heilung des Angeklagten ausgegangen ist oder ob das Landgericht etwa die erforderliche hinreichende konkrete Heilungsaussicht (vgl. BVerfGE 91, 1 = NStZ 1994, 578;… BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 5, 6) hat verneinen wollen. - BGH, 15.12.1994 - 4 StR 675/94
Beendeter Versuch - Unbeendeter Versuch - Tatplan - Unterbringungsanordnung - …
Auszug aus BGH, 01.11.1995 - 5 StR 518/95
Deshalb vermag der Senat dem angefochtenen Urteil auch nicht zu entnehmen, ob der Tatrichter etwa von einer erfolgten Heilung des Angeklagten ausgegangen ist oder ob das Landgericht etwa die erforderliche hinreichende konkrete Heilungsaussicht (vgl. BVerfGE 91, 1 = NStZ 1994, 578; BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 5, 6) hat verneinen wollen. - BGH, 05.05.1995 - 2 StR 150/95
Unterbringung - Entziehungsanstalt - Entzug - Maßregelung - Rausch - …
Auszug aus BGH, 01.11.1995 - 5 StR 518/95
Deshalb vermag der Senat dem angefochtenen Urteil auch nicht zu entnehmen, ob der Tatrichter etwa von einer erfolgten Heilung des Angeklagten ausgegangen ist oder ob das Landgericht etwa die erforderliche hinreichende konkrete Heilungsaussicht (vgl. BVerfGE 91, 1 = NStZ 1994, 578; BGHR StGB § 64 Abs. 1 Erfolgsaussicht 5, 6) hat verneinen wollen.
- BGH, 17.07.1996 - 5 StR 296/96
Fehlende Entscheidung über die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Unter diesen Umständen ist es ein sachlichrechtlicher Fehler, daß das Landgericht die Frage einer Unterbringung des Angeklagten nach § 64 StGB nicht erörtert hat (std. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschl. vom 16.01.1996 - 1 StR 735/95 - Beschl. vom 01.11.1995 - 5 StR 518/95 - Beschl. vom 15.11.1995 - 5 StR 595/95 -).